Sitzung
StR/054/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Grafenau, Bürgersaal des Rathauses
Datum
14.05.2024
Zeit
18:00-20:11 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind | ||
Ö 2 | Wasserleitungssanierung Schlag, BA 2 - Vorstellung der Entwurfsplanung (Sachvortrag durch H. Dipl.-Ing. (FH) Alfred Brunner) | ||
Ö 3 | --Bebauungsplanaufstellung-- | ||
Ö 3.1 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Großarmschlag-Scheibenberg II" für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 310 und 309 Tfl. Gemarkung Großarmschlag - Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB | ||
Ö 3.2 | Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 48 im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 310 und 309 Tfl. Gemarkung Großarmschlag ("Photovoltaikanlage Großarmschlag-Scheibenberg II") - Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB | ||
Ö 4 | --Satzungswesen-- | ||
Ö 4.1 | Erlass einer Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung nordöstlich von Liebersberg - Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB | ||
Ö 4.2 | Erlass einer Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung nordöstlich von Liebersberg | ||
Ö 4.3 | Anpassung der Kindergarten-Gebührensatzung ab 01.09.2024 | ||
Ö 4.4 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung in den Ganztagsklassen in der Reinhold-Koeppel-Grundschule sowie der Propst-Seyberer-Mittelschule Grafenau; Anpassung der Gebühren für die Propst-Seyberer-Mittelschule | ||
Ö 5 | --Städtebauförderung-- | ||
Ö 5.1 | Zusammenführung der städtischen Förderprogramme (Kommunales Fassaden- und Hofprogramm, Leerstandsprogramm für Geschäftsflächen und Wohnraumörderprogram) und Ausweitung auf Sanierungsgebiet "Ortskern Haus i. Wald" | ||
Ö 5.2 | Antrag auf Aufnahme des Stadtteils Rosenau in die Einfache Dorferneuerung beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern | ||
Ö 6 | --Sonstiges-- | ||
Ö 6.1 | Rechenschaftsbericht des Ökologiebeauftragten Wolfgang Reichenberger gemäß §4 Abs. 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts | ||
Ö 6.2 | Rechenschaftsbericht der Jugendbeauftragten Daniela Röckl gemäß § 4 Abs. 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts | ||
Ö 7 | --Berichterstattung-- | ||
Ö 7.1 | Berichterstattung - Genehmigung Haushalt | ||
Ö 7.2 | Berichterstattung - Einladung zum 54. Schönberger Volksfest | ||
Ö 8 | --Anfragen-- | ||
Ö 8.1 | Anfrage – Stadtlauf Schärding | ||
Ö 8.2 | Anfrage - Angebot des Fahrzeugs der FFW Rosenau | ||
Ö 8.3 | Anfrage – Volksfestplatz Galgenau |