SessionNet | 48. Sitzung des Stadtrates - 19.03.2024 - 18:00-20:02 Uhr

Sitzung

StR/052/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Grafenau, Bürgersaal des Rathauses

Datum

19.03.2024

Zeit

18:00-20:02 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	--Satzungswesen--
Ö 2.1	Erlass einer Hebesteuersatzung für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 15, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 3	--Finanzwesen--
Ö 3.1	Haushaltssatzung 2024 inklusive Anlagen Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 3.2	Finanzplan und Investitionsprogramm Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 4	--Feuerwehrwesen--
Ö 4.1	Bestätigung des neugewählten Kommandanten sowie der beiden Kommandanten-Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr (Löschzug) Haus i. Wald Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 5	--Sonstiges--
Ö 5.1	Vollzug der Plakatierungsverordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 5.2	Neubau der Kläranlage Grafenau, Vorbereitung zur Erhebung von Verbesserungsbeiträgen Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 5.3	Videoüberwachung am Busbahnhof in Grafenau Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.4	Antrag auf Erteilung von Parkberechtigungsscheinen für Bedienstete der häuslichen Pflege Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 6	--Berichterstattung--
Ö 6.1	Berichterstattung - Vorinformation St2132 Inst. BW + Deckenbauarbeiten zwischen Reismühle und Grafenau Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	--Anfragen--