SessionNet | 47. Sitzung des Stadtrates - 20.02.2024 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung

StR/051/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Grafenau, Bürgersaal des Rathauses

Datum

20.02.2024

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Antrittsbesuch der neuen Leiterin des Nationalparks Bayerischer Wald, Fr. Ursula Schuster Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	--Bauleitplanung--
Ö 3.1	Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 48 im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 310 und 309 Tfl. Gemarkung Großarmschlag ("Photovoltaikanlage Großarmschlag-Scheibenberg II") - Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 1, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 3.2	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Großarmschlag-Scheibenberg II" für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 309 und 310 Gemarkung Großarmschlag - Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 1, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 3.3	Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1273 Tfl. Gemarkung Großarmschlag mit Deckblatt Nr. 49 ("Solarpark Grüb-Langberg") - Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 1, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 3.4	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Grüb-Langberg" - Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 1, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 4	--Satzungswesen--
Ö 4.1	Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Grafenau Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 4.2	Änderung der Parkgebührenverordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 5	--Sonstiges--
Ö 5.1	Europawahl 2024 - Festsetzung Erfrischungsgeld Beschluss: beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0
Ö 6	--Berichterstattung--
Ö 6.1	Berichterstattung - Vorankündigung Vollsperrung B85 Zehrermühle und B533 Köpplhof Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.2	Hospizverein im Landkreis Freyung-Grafenau e.V. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.3	Berichterstattung - Interaktive Wanderausstellung des deutschen Bundestages Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	--Anfragen--