Sitzung
StR/050/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Grafenau, Bürgersaal des Rathauses
Datum
23.01.2024
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
--Bebauungsplanaufstellung--
 
Ö 2.1
Erlass einer Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung nordöstlich von Liebersberg (Außenbereichssatzung "Liebersberger Straße") - Billigung des Satzungsentwurfes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 3
--Satzungswesen--
 
Ö 3.1
Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Grafenau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 3.2
Vollzug der Plakatierungsverordnung der Stadt Grafenau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 3.3
Erhöhung Parkgebühren für den Stadtbereich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 4
--Finanzwesen--
 
Ö 4.1
Zusammenführung der städtischen Förderprogramme in ein kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Baumaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung und Erweiterung des Geltungsbereichs auf den Ortsteil Haus i. Wald

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2
Zuschussantrag Bergwacht Grafenau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 5
--Berichterstattung--
 
Ö 5.1
Berichterstattung - Vollzug des Bundes-Bodenschutzgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Berichterstattung - feratel Medialeistung Kamera Grafenau Bayerischer Wald 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Berichterstattung - Bücherei-Statistik

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.4
Berichterstattung - Antrag zur Durchführung einer Bogensport und Outdoormesse 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
--Anfragen--
 
Ö 6.1
Anfrage - Gebäude Schmeller und Schubert, aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Anfrage - Geschwindigkeitsüberschreitungen Ortsdurchfahrt Schlag

Beschluss: Kenntnis genommen